Allgemeine Nutzungsbedingungen mocito.com
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  • 1. Geltungsbereich

    1.1 Das Angebot von www.mocito.com, dem zugehörigen Wap-Portal wap.mocito.com und der dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten, auf die von der mocito.com-Site verwiesen wird bzw. die direkt auf die mocito.com-Site verzweigen und deren Angebot beinhalten (sog. White-Label-Pages), sowie sämtlicher damit in Verbindung stehender Produkte, Dienste und Inhalte per Web, WAP, SMS, MMS, E-Mail oder anderer Übertragungstechnik (folgend „MOCITO-ANGEBOT") ist ein Angebot der Charamel GmbH, Richard-Wagner-Str. 39, D-50674 Köln, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Stricker und Norbert Helff (folgend „MOCITO.COM" oder „WIR" oder „UNS").
    1.2 Mit der Registrierung und Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS akzeptieren Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen der MOCITO.COM. Sollten Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, so dürfen Sie das MOCITO-ANGEBOT nicht nutzen und sind von der Teilnahme an diesem ausgeschlossen.
    1.3 Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen, sind ausdrücklich alle als "Drittdienste" gekennzeichneten Angebote und Dienstleistungen, die nicht von MOCITO.COM selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
    1.4 Für einige der Dienste der MOCITO.COM können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
  • 2. Anmeldung, Voraussetzung für die Teilnahme, Nutzerkreis und Nutzung der Dienste

    2.1 MOCITO.COM regelt bei den einzelnen MOCITO-ANGEBOTEN den Nutzerkreis und den Nutzerumfang. Das MOCITO-ANGEBOT sowie die Nutzung von diesem wird Ihnen "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Die Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen MOCITO-ANGEBOT auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
    2.2 Die Nutzung des MOCITO-ANGEOBOTES erfordert unter Umständen eine Registrierung. Bei der Registrierung sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Angaben nach Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten.
    2.3 WIR weisen Sie darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der Nutzungsbedingungen etc.) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in Ihrer Mailbox abrufbar sind.
    2.4 Für die Nutzung müssen Sie mindestens 14 Jahre alt sein. UNS bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste weitere Altersgrenzen einzuführen sowie zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren. Für Nutzer unter 14 Jahren ist die Einwilligung der Eltern oder der Erziehungsberechtigten erforderlich.
    2.5 Mit der Registrierung auf MOCITO.COM wird ein Mitgliedskonto für Sie eingerichtet auf dem u. a. alle Transaktionen sowie Ihre Stammdaten aufgeführt werden. Dieses Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.
  • 3. Datenschutz

    3.1 MOCITO.COM respektiert die Privatsphäre der Nutzer. WIR behandeln persönliche Daten von Ihnen vertraulich und stellen diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder Sie hierin eingewilligt haben.
    3.2 MOCITO.COM weist darauf hin, dass Ihre persönlichen Daten elektronisch verarbeitet werden.
    3.3 MOCITO.COM ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von UNS ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.
    3.4 Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes des MOCITO-ANGEBOTS werden die für Sie gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
    3.5 Persönliche Daten an Dritte werden nur weitergegeben, wenn es sich um Subunternehmen, verbundene Unternehmen oder Kooperationspartner handelt, die innerhalb des MOCITO-ANGEBOTS tätig sind, oder UNS die Weitergabe datenschutzrechtlich gestattet ist.
    3.6 Im Übrigen beachten Sie bitte die Datenschutzerklärung von MOCITO.COM.
  • 4. Rechte und Pflichten des Nutzers

    4.1 Sie tragen die vollständige Verantwortung für alle Aktivitäten durch die Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS und der dazugehörigen Dienste. Dieses gilt ebenso für die Beschaffung der technischen Voraussetzungen (Internetanschluss, Mobilfunkanschluss/-gerät, entsprechende Hardware wie PC, Headset etc.) auf eigene Kosten, die für die Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS notwendig sind.
    4.2 Sie sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften bei der Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichten Sie sich bei jeder Nutzung, zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Reglungen, die in Ziffer 5 detaillierter aufgeführt sind.
    4.3 Nutzungsaktivitäten die darauf ausgerichtet sind, das MOCITO-ANGEBOT funktionsuntauglich zu machen, oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Es ist ausdrücklich nicht gestattet, Ihnen nicht von MOCITO.COM zur Verfügung gestellte Bereiche des MOCITO-ANGEBOTS (z. B. der Webseite), einschließlich Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.
    4.4 Sie dürfen das MOCITO-ANGEBOT, die Dienste oder Teile davon, nicht zu kommerziellen Zwecken verwenden. Hierzu gehört auch das Verbot der Nachahmung, Verkauf, Vermietung oder Nutzung für eigene oder fremde Werbezwecke. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere so genanntes Spamming), ist ebenfalls untersagt.
    4.5 Sie sind berechtigt, die Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS, welches keiner Registrierung und keiner Vergütung bedarf, jederzeit einzustellen.
    4.6 Bei registrierungspflichtigen Diensten verpflichten Sie sich, im Falle des Missbrauchs Ihres Mitgliedskontos, MOCITO.COM von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen MOCITO.COM in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des Weiteren werden Sie den Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und Ihr Passwort geheim halten. Sie haften für jede, durch Ihr Verhalten ermöglichte, unbefugte Verwendung Ihres Mitgliedskontos. Sie haben MOCITO.COM umgehend zu benachrichtigen, falls es den begründeten Verdacht gibt, dass ein Missbrauch Ihres Mitgliedskontos vorliegt.
  • 5. Beachtung von Urheberrechten, Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

    5.1 Es dürfen nur solche INHALTE und Äußerungen für die Verwendung des MOCITO-Angebotes veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die Sie die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) haben. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten. Dies bedeutet auch, dass die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (folgend "INHALT"), die unter Verwendung des MOCITO-ANGEBOTS durch Sie gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person liegt, von der ein solcher INHALT stammt; also z.B. für INHALTE die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für INHALTE, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung des MOCITO ANGEBOTS speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen liegen.
    5.2 MOCITO.COM kontrolliert INHALTE, die Sie über das MOCITO-ANGEBOT speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher INHALTE. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des MOCITO ANGEBOTS einem INHALT ausgesetzt sein könnten, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen INHALT verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.
    5.3 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS nicht:
    • Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige INHALTE speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von MOCITO.COM rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind, oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
    • INHALTE speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, verletzen;
    • Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
    • INHALTE speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
    • Sich in den MOCITO-ANGEBOTEN als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von MOCITO.COM oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
    • Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines INHALTS, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
    • unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
    • im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften, inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt), verletzen;
    • irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person, oder ein Unternehmen, unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
    • persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

    5.4 Auch wenn MOCITO.COM Ihre INHALTE grundsätzlich nicht überprüft oder kontrolliert, behält sich MOCITO.COM jedoch das Recht vor, INHALTE, die über das MOCITO-ANGEBOT zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere UNS zur Kenntnis gekommene INHALTE von Nutzern, wenn diese gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen.
    5.5 Das MOCITO-ANGEBOT, einschließlich aller Kennzeichnungen, sowie Marken-, Patent- Urheber- oder Lizenzrechte oder vergleichbarer Rechtspositionen, stehen ausschließlich MOCITO.COM zu und sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung des MOCITO-ANGEBOTS, einschließlich aller Kennzeichnungen oder deren Nachahmung, wird von MOCITO.COM durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen, verfolgt. Zur Klarstellung weist MOCITO.COM darauf hin, dass das vorstehende nicht für Ihre eigenen INHALTE gilt, die Sie in das MOCITO-ANGEBOT einbringen, und für derartige INHALTE anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen INHALTEN respektieren.
    5.6 Sie sind berechtigt, das MOCITO-ANGEBOT auf Ihr Mobiltelefon oder Ihren PC einmalig zu speichern, sofern dieses in dem MOCITO-ANGEBOT bzw. in der Nutzung vorgesehen ist. Die Speicherung ist in der Regel jeweils an eine einmalig zu zahlende Gebühr gebunden. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon oder einem weiteren PC, ist unzulässig und Bedarf der Zustimmung von MOCITO.COM, es sei denn dies ist im Angebot anders definiert. Sollte für die Installation eines MOCITO-ANGEBOTS ein Lizenzschlüssel übermittelt werden, so ist die Weitergabe des Lizenzschlüssels an Dritte in jedem Fall untersagt.
  • 6. Inhalte von Nutzern

    6.1 MOCITO.COM gestattet Ihnen, das MOCITO ANGEBOT im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verwenden, um INHALTE zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. MOCITO.COM beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren INHALTEN.
    6.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie UNS, nach den Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung, bzw. einer möglichen Distribution über die Medien (z. B. Web, Mobile, TV etc.), Ihrer INHALTE im Rahmen des MOCITO-ANGEBOTS in seiner jeweiligen Gestaltung. Sie geben hiermit die unwiderrufliche Einwilligung, dass MOCITO.COM Ihre INHALTE im Rahmen der Presse- und Marketingzwecke verwenden darf, um auf das MOCITO-ANGEBOT hinzuweisen. WIR weisen ausdrücklich darauf hin, dass freiwillig gespeicherte INHALTE von Nutzern herunter geladen und anderweitig verbreitet werden könnten. Eine Verantwortung hierfür lehnen WIR ausdrücklich ab.
    6.3 Ihnen ist bekannt, dass in dem MOCITO-ANGEBOT, und damit im Umfeld Ihrer INHALTE, ggf. auch vor und nach Ihren INHALTEN (insbesondere bei Videos), von MOCITO.COM vermarktete Werbung stattfindet und Sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten MOCITO.COM ferner von Bildern und Videos, zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, entsprechende Materialien (z. B. Bilder, Thumbnails, Sounds) herzustellen und in dem MOCITO-ANGEBOT zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung des MOCITO-ANGEBOTS, einschließlich der von Ihnen eingegebenen INHALTE, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
    6.4 Sie garantieren MOCITO.COM gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die INHALTE besitzen, für die Sie das MOCTIO ANGEBOT zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden, und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 5.3 niedergelegten Regeln, verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen INHALT sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie MOCITO.COM nach Ziff. 11 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten MOCITO.COM in vollem Umfang schadlos.
    6.5 MOCITO.COM ist berechtigt, INHALTE zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von MOCITO.COM, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
  • 7. Hinweise auf Rechtsverletzungen

    7.1 MOCITO.COM respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert Sie auf, dies ebenfalls zu tun.
    7.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch INHALTE eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner INHALTE nutzt, teilen Sie UNS dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:
    • eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
    • eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
    • eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist für den Rechtsinhaber zu handeln;
    • Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
    • eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften, zugelassen ist;
    • eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

    7.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei MOCITO.COM, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist: Charamel GmbH, Stichwort MOCITO UrhG, Postfach 27 05 60, D 50511 Köln, Email: mocito@charamel.com.
    7.4 Bitte informieren Sie UNS über alle Verletzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie UNS bitte über das dafür vorgesehen MOCITO Missbrauch-Formular. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen, in das entsprechende Formularfeld ein.
  • 8. Rechte und Pflichten von MOCITO.COM

    8.1 MOCITO.COM führt keine Überprüfung der von Ihnen öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
    8.2 Bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes, durch Sie ist MOCITO.COM berechtigt, Sie auszuschließen und ggf. die von Ihnen verwendeten bzw. an Sie adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. MOCITO.COM wird Ihnen vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass MOCITO.COM eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
    8.3 MOCITO.COM ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes, die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuld- oder Einzelschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
  • 9. Entgeltliche Leistungen

    9.1 Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen MOCITO-ANGEBOTS gelten die von MOCITO.COM jeweils festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die dem MOCITO-ANGEBOT zu entnehmen sind.
    9.2 Die jeweiligen Endpreise, einschließlich Mehrwertsteuer und evtl. anfallende zusätzliche Kosten, werden in der Beschreibung des MOCITO-ANGEBOTS konkret genannt.
    9.3 Bei der Nutzung des MOCITO-ANGEBOTES können Ihnen Kosten wie Telefonkosten oder Verbindungsentgelte bei Dritten (z. B. Mobilfunk-Netzbetreiber) entstehen. Diese sind vom Benutzer gesondert zu vergüten. MOCITO.COM übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen Dritter.
  • 10. Zurückbehaltungsrecht von MOCITO.COM / Sperrung von Leistungen

    10.1 Soweit Sie mit Ihrer Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug geraten, ist MOCITO.COM berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
  • 11. Kündigung / Einstellung der Dienste / Sperrung des Mitgliedskontos

    11.1 MOCITO.COM behält sich das Recht vor, das MOCITO-ANGEBOT, die Dienste oder Teile davon, jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. MOCITO.COM behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für das MOCITO-ANGEBOT, einzelne Dienste oder Teile davon, einzuführen. MOCITO.COM wird Sie bei Bedarf im Voraus informieren.
    11.2 Eine Kündigung ist sowohl durch die MOCITO.COM als auch durch Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen, mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende, möglich. Die Kündigung muss in Schriftform als Brief, E-MAIL oder Fax erfolgen. In einzelnen Fällen ist auch eine Kündigung per SMS möglich. Hier wird im Einzelfall gesondert im MOCITO-ANGEBOT drauf hingewiesen.
    11.3 Eine außerordentliche Kündigung durch MOCITO.COM ist möglich, wenn Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht nachkommen. In diesem Fall werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Ihr Mitgliedskonto wird gesperrt. Sie haen UNS gegenüber jeden Schaden zu ersetzen, der aufgrund Ihres Fehlverhaltens entsteht und zur außerordentlichen Kündigung führt.
    11.4 Auf Ihr Recht gemäß Ziffer 4.5 wird hingewiesen.
    11.5 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte durch MOCITO.COM gemäß Ziffer 8.
    11.6 Sie sind damit einverstanden, dass auch MOCITO.COM, nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer, Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung des MOCITO-ANGEBOTS durch Sie, beenden und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie das MOCITO-ANGEBOT längere Zeit nicht genutzt haben oder falls MOCITO.COM davon ausgeht, dass Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt oder wesentliche Grundgedanken der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht befolgt haben.
  • 12. Gewährleistungsausschluss, Links

    12.1 MOCITO.COM gewährleistet nicht, dass das MOCITO-ANGEBOT die Dienste oder Teile davon jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das MOCITO-ANGEBOT durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von UNS liegen. Eine Einstellung und Unterbrechung des MOCITO-ANGEBOTS behält sich MOCITO.COM jederzeit vor.
    12.2 Sie nutzen das MOCITO-ANGEBOT auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von INHALTEN, insbesondere von INHALTEN anderer Nutzer, aus dem MOCITO-ANGEBOT. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem oder anderen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder sonstigen Schäden, und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, sind Sie allein verantwortlich. MOCITO.COM trägt hierfür keinerlei Haftung.
    12.3 MOCITO.COM gewährleistet weder Ihnen gegenüber, noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt. MOCITO.COM übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. MOCITO.COM gewährleistet auch nicht, dass die für das MOCITO-ANGEBOT genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption, entstehen. Insbesondere haftet MOCITO.COM nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit dem MOCITO-ANGEBOT entstehen. MOCITO.COM übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
    12.4 Das MOCITO-ANGEBOT kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch INHALTEN, die Nutzern des MOCITO-ANGEBOTS auf den Servern von MOCITO.COM speichern. MOCITO.COM kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht, macht sich INHALTE, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
  • 13. Haftung und Haftungsbeschränkung

    13.1 Schadenersatzansprüche gegenüber MOCITO.COM sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn MOCITO.COM, deren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern, wird ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt.
    13.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet MOCITO.COM nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch MOCITO.COM, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen, verletzt wurde. Bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns, schließt MOCITO.COM eine Haftung aus.
    13.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von MOCITO.COM - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch MOCITO.COM, resultieren.
    13.4 Soweit MOCITO.COM nach Ziffer 2 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
    13.5 Schadenersatzansprüche gegen MOCITO.COM verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
    13.6 Soweit die Haftung von MOCITO.COM ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit MOCITO.COM verbundene Unternehmen, sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MOCITO.COM und/oder mit MOCITO.COM verbundene Unternehmen.
  • 14. Haftungsfreistellung

    14.1 Sie erklären hiermit unwiderruflich, dass Sie MOCITO.COM, mit MOCITO.COM verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MOCITO.COM und/oder von mit MOCITO.COM verbundene Unternehmen, in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit INHALTEN, die Sie im Rahmen der MOCITO-ANGEBOTS speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, oder die aufgrund Ihrer Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS oder aufgrund von Verletzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter, durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
  • 15. Schlussbestimmungen

    15.1 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
    15.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln.
    15.3 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des MOCITO-ANGEBOTS wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen MOCITO.COM und dem jeweiligen Nutzer begründet.
    15.4 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind in der jeweiligen aktuellen Fassung unter der URL http://www.mocito.com abrufbar.
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